Die Hochwasserkatastrophe im Juli hat eindrücklich vor Augen geführt, dass für den Ernstfall Verbesserungen notwendig sind, um die Bevölkerung schnell und zuverlässig zu warnen. Dies hat die CDU-Landtagsfraktion bereits Anfang September in einem Werkstattgespräch u.a. mit Vertretern von Feuerwehr und Katastrophenschutz diskutiert. Am Mittwoch wurde nun ein Antrag der NRW-Koalition im Plenum beschlossen, der darauf abzielt, dass über die lokalen Radiosender bei künftigen Gefahrenlagen zügig und glaubwürdig gewarnt werden kann.
Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis, Romina Plonsker und Gregor Golland: „Das Hochwasser kündigte sich zwar auch bei uns frühzeitig an, aber mit dem katastrophalen Ausmaß haben die Menschen vor allem in Erftstadt nicht gerechnet. Häuser in Blessem wurden in der Nacht unterspült und am Morgen bot sich der Blick auf die Abbruchkante der Kiesgrube. Auch die Überflutung der B265 geschah unglaublich schnell. Glücklicherweise sind bei uns im Rhein-Erft-Kreis keine Menschen ums Leben gekommen.
Eine gute Möglichkeit, die Bevölkerung zu Hause und unterwegs rechtzeitig zu informieren und zu warnen, bieten Schaltungen der Leitstelle in das Programm der lokalen Radiosender, auch in der Nacht. Diese Möglichkeit ist im so genannten Warnerlass des Landesinnenministeriums ausdrücklich genannt und hiervon sollte in Zukunft landesweit Gebrauch gemacht werden.“
Diese Schaltmöglichkeit existiert beispielsweise im Kreis Steinfurt. Dort kann sich die Leitstelle bei einer Gefahrenlage unmittelbar ins Programm des Senders einwählen und aktuelle Warn- und Verhaltenshinweise geben, auch wenn Redaktion und Sendestudio nicht besetzt sind. In der Leitstelle gibt es dafür ein gesondertes Telefon. In der Vergangenheit wurden so schon mehrmals schnelle Warnhinweise gesendet.
„Radio Erft und die anderen Lokalsender der Region übernehmen ja nachts und am Wochenende teilweise das Rahmenprogramm von Radio NRW“, erläutern Golland und Plonsker. „Aufgrund der engen Anbindung der Sender an die Einsatzkräfte vor Ort und der Reichweite können sie nicht nur schnell und verlässlich Warnungen verbreiten, sondern auch sehr lokal informieren.“
Die Landesregierung soll nun gemäß dem beschlossenen Antrag „Live aus der Leitstelle“ (Drucksache 17/15215) u.a. prüfen, inwieweit die Lokalradios bereits heute Teil der Katastrophenpläne der kreisfreien Städte und Kreise sind, welche technischen Möglichkeiten für eine Schaltung aus den Leitstellen erforderlich sind und wie ein unterbrechungsfreier Betrieb – z.B. durch eine Notfall-Stromversorgung – im Katastrophenfall unterstützt werden kann.
„Wir wollen uns auch ansehen, wie alle unsere Lokalsender unmittelbar an das modulare Warnsystem ,MoWas‘ des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe angeschlossen werden können“, so die beiden Christdemokraten. „Radio Erft und weitere Sender in unserer Region sind bereits direkt angeschlossen, viele andere aber nur über den Verbund Radio NRW. Mit Hilfe von ,MoWas‘ und Schalten aus den Leitstellen soll die Bevölkerung künftig so zeitig und detailliert wie möglich vorgewarnt werden.“