Corona als Chance, Digitalisierung und Klimaschutz voranzutreiben und den Strukturwandel im Rheinischen Revier erfolgreich zu gestalten

CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker begründet im Landtag den Antrag von CDU und FDP für weitere schnelle, unbürokratische und zielgenaue Maßnahmen für die nordrhein-westfälische Wirtschaft

Romina Plonsker bei ihrer Plenarrede im Landtag am 28.05.2020 Romina Plonsker bei ihrer Plenarrede im Landtag am 28.05.2020
 

„Wir müssen in dieser Krisen-Situation weiter schnell handeln.“ Das erklärte Romina Plonsker am Donnerstag, den 28. Mai 2020 im Düsseldorfer Landtag. Dort diskutierten die Abgeordneten über den Antrag der Landtagsfraktionen von CDU und FDP: „Corona-Krise: Schnelle, unbürokratische und zielgenaue Maßnahmen für die nordrhein-westfälische Wirtschaft“. Die CDU-Landtagsabgeordnete für Bedburg, Bergheim, Elsdorf und Pulheim begründete dabei unter anderem für ihre Fraktion die Notwendigkeit des Antrags. 
 
Dabei appellierte sie an alle Beteiligten, an einem Strang zu ziehen: „Uns allen muss klar sein, es geht nur miteinander.“ So müssten die Instrumente zwischen der Europäischen Union, dem Bund und dem Land NRW jeweils nachrangig ergänzt werden, um auf die regionalen Besonderheiten einzugehen und Programme zielgerichtet und individuell zuzuschneiden, forderte Plonsker. Eine pauschale Ausschüttung von Finanzmitteln nach dem Gießkannenprinzip lehnte sie ab. 
 
„Die Landesregierung hat Nordrhein-Westfalen bisher mit Maß und Mitte durch diese schwierige Situation geführt“, hob die Pulheimer CDU-Landtagsabgeordnete hervor. „Mit Blick auf die historischen Rettungsschirme gilt es nun, Liquiditätshilfen über den 31. Mai hinaus zu verlängern und anzupassen. Dabei gilt auch weiterhin die individuelle Notlage betroffener Unternehmen als Richtschnur für staatliche Unterstützung. Denn eines dürfen wir nicht vergessen: Die Steuerleistungen der Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger sind ein hohes Gut, mit dem wir verantwortungsvoll umgehen müssen. Eben mit Maß und Mitte.“
 
Gleichzeitig biete die finanzkräftige Unterstützung von EU, Bund und Land die Chance, wichtige Entwicklungen in Industrie und Gesellschaft voranzutreiben. Plonsker nannte hier die Digitalisierung, mehr Klimaschutz, Projekte zum Strukturwandel im Rheinischen Revier. Dabei erinnerte Plonsker an die 83 Projekte, die der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur Rheinisches Revier am Dienstag auf den Weg gebracht hatte. Plonsker ist Mitglied des Aufsichtsrates der ZRR. 
 
Die CDU werde die Unternehmen mit ihren zahlreichen Beschäftigten bei Zukunftsinvestitionen nicht allein lassen, betonte die CDU-Landtagsabgeordnete.  Plonsker: „Hier können zielgerichtete steuerliche Entlastungen für Investitionen in Klimaschutz, Energie- und Ressourcen-Einsparung ansetzen. Zum anderen gilt es, dem Willen der breiten Bevölkerung zur Mitgestaltung der Energiewende Rechnung zu tragen und Anreize für private Investitionen für Energieeffizienz, Gebäudesanierung, Erneuerbare Energien und klimagerechte Mobilität auszuweiten.“

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